Benutzer:BerndSchreiner/Texte/AV 2012.2

Aus Wiki der Piraten Thueringen
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Hallo Zusammen in Eisenberg

viele kennen mich ja schon länger, dennoch will ich mich kurz vorstellen. Mein Name ist Bernd Schreiner, ich bin 45 Jahre alt davon schon mehr als die Hälfte selbstständig und lebe am anderen Ende Thüringens, im südlichen Landkreis Hildburghausen.

Ich habe drei Söhne und bin seit Anfang des Jahres glücklich geschieden.

Ich bin ein digitale native der ohne Internet aufwachsen ist, dafür aber mit dem MOS 6502 und Assembler, den legendären Commodore Rechern und natürlich dem Lötkolben für den Akustikkoppler. Heute bin ich freier Architekt und habe einen kleinen Gewerbebetrieb im IT Bereich.

3 Jahre war ich im Landesvorstand hier in Thüringen, erst als politischer Geschäftsführer und zuletzt als Vorsitzender und habe in der Zeit das enorme Wachstum unsere Partei hautnah erfahren.

Eigentlich wollte ich ein nie Parteimitglied werden. Doch es war zunehmende schwerer sich auf lokale Aktivitäten zu beschränken und der unerträglichen Politik die in unsere grundlegenden Freiheiten eingreifen wollte zuzusehen.

So trieb es mich dann 2009 noch vor der EU Wahl zu den Piraten. Ende Juni 2009 haben wir, aus heutiger Sicht in recht beschaulicher Runde, dann unseren Landesverband Thüringen gegründet.

Überwachung und Kontrolle sollten unsere Privatsphäre durchleuchten. Vorhaben wie Netzsperren zeigten, dass die etablierten Parteien weder etwas vom Internet verstanden haben, noch einen Funken Vorstellung von dem bevorstehenden gesellschaftlichen Wandel haben, der längst angebrochen war. Wir standen zusammen, haben in unglaublich kurzer Zeit, in nur 3 Wochen 2644 Unterschriften gesammelt und damit unsere Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 gesichert. Es folgte ein finanzarmer, aber wirkungsvoller Wahlkampf unserer kleinen Truppe bei dem wir 2,5 % der Wähler in Thüringen für uns gewinnen konnten.

Wir waren stolz und fieberten die kommenden, -vielen Monate auf einen eigenen Orangen Balken bei den Umfragen. Unsere berühmten Shitstroms kamen auf und zogen wieder ab…

Wir versuchten in dieser Zeit viel, um Gehör zu finden, um Menschen für unsere Themen zu gewinnen, wir arbeiteten am Programm und so viel anderen Dingen, und wenn ich mich hier umsehe, sehe ich soviele von euch, die daran ihren gewichtigen Anteil haben.

Und dann, kam die Berlinwahl und der lange ersehnte orange Balken wurde zur Realität.

Ich habe so vieles davon noch im Kopf, als wäre es erst gestern gewesen. Es gibt mir immer wieder Kraft und Vertrauen, dass wir uns gefunden haben und zusammen viel mehr sind als eine Partei. Wir sind die Vorhut einer weltweiten Bewegung, die für einander einsteht und die individuelle Freiheit achtet.

Jetzt stehen wir wieder vor Wahlen und unsere Themen sind wichtiger denn je:

Bürgerrechte, Mitbestimmung, Privatsphäre und Transparenz, unser Ansatz für das Miteinander und für die notwendige Veränderung in der Demokratie von der sich immer mehr Bürger abgewandt haben und natürlich für unsere Netzpolitik.

Die sozialen Ungerechtigkeiten, die mangelnde Transparenz die Steinbrück ohne wirklich verstanden zu haben jetzt als Boomerang nutzen will oder die rapide steigenden Energiekosten, überall ist sind unsere Kernforderungen Grundlage unserer Lösungen, die sich gegen Monopolisten wendet und sich hin zu den Bürgern transparent öffnet.

Statt dem Streben nach Eigentum und Privatisierung geht es in immer mehr Bereichen um das Streben nach Zugang und Teilhabe.

Die Loslösung vom Materiellen weitet sich immer mehr aus und anstatt sich Pappboxen mit Software auf Disketten ins Regel zu stellen, - ich habe selbst noch Regelmeter voll davon– werden die grossen Geschäfte heute im Appstore und mit iTunes gemacht und Geschäftsmodelle bei der für die Nutzung gezahlt, wird sind auf den Vormarsch.

Die wertvollsten Unternehmen haben kaum mehr eigene Produktionsstätten. Und was macht das Bundeskabinett der Frau Merkel? Es beschloss am Mittwoch dieser Woche, die Schutzfristen im Leistungsschutzrechtes von 50 auf 70 Jahre zu verlängern und beweist damit einmal mehr, nichts von den neuen Geschäftsmodellen verstanden zu haben.

Aus Verkäufern und Käufern werden Anbieter und Nutzer. dabei kann jeder Nutzer und Anbieter werden. Weltweit. Wir, die das Internet als Medium fest in unseren Alltag integriert haben, und es uns heute ermöglicht weltweit Kontakte zu pflegen, die in meiner Kindheit vielleicht gerade zu Nachbarskindern möglich waren, haben erkannt, dass die von der Leyen, die Schäubles und die Naumänner ausgebremst werden müssen. Gestern las ich, dass alleine ein IP-Carrier in Frankfurt 500 Millionen Europäer innerhalb von 30 ms erreicht, eine wahre Zeitmaschine.

Für uns Bürger geht es dabei um einen diskriminierungsfreien Zugang zu der grundlegenden Infrastruktur.

So sind Netzsperren und Überwachung, Speicherung der IPs und weiter noch die Bereitstellung von Passwörtern, wie aktuell wieder im Entwurf zum § 113 des Telekommunikationsgesetzes vorgesehen, eine grundlegende Gefahr für unsere Demokratie.

Auch dies zeigen wieder, dass die Regierenden in Berlin nicht verstanden haben, was unser aller Zukunft im 21. Jahrhundert ausmacht, was unsere Wirtschaft antreiben wird und für unser Bürger in einer Demokratie unabdingbare Grundlage ist.



Wir brauchen keine Vorratsdatenspeicherung, wir brauchen keine vorsorgliche Totalüberwachung, wir benötigen Vertrauen und Lösungen um die alten, vererbten Probleme anzugehen und in ein zukunftsfähiges Gesellschaftsmodell zu überführen.


So ist die Vernichtung endlicher Ressourcen, der Raubbau an Natur, aber auch die Situation der Menschen an den Werkbänken der Welt, insbesondere der Kinder und das Recht auf Teilhabe und gesicherte Existenz unser Thema und Aufgabe, dafür Lösungen zu finden und umzusetzen.



Wir Piraten haben dafür mit unseren Kernforderungen die Grundlagen schon vor Jahren gelegt. Jetzt gilt es mit diesen - den Weg ins 21. Jahrhundert kolaborativ zu entwickeln. Dazu will ich für uns meinen Teil in Berlin beitragen, so wie ich ihn seit 3,5 Jahren aktiv hier bei uns Piraten beitrage.



Viele verorten mich gerne im Bereich Umwelt und Energie, und ja, ich habe nicht nur die AG Umwelt der Piratenpartei 2009 gegründet und koordiniere sie bis heute, sondern habe auch mitgewirkt die Grundforderungen dazu in unser Parteiprogramm zu bringen, denn eine intakte Umwelt ist unabdingbare Vorraussetzung für uns alle, ebenso wie bezahlbare Energie und gesicherte Existenz.

Und dabei müssen wir heute in unseren Entscheidungen die Rechte der nachfolgenden Generationen angemessen berücksichtigen. Als Vater dreier Söhne weis ich da wovon ich spreche. Jedoch ist dies nur ein kleiner Teil meiner thematischen Arbeit.

So bin ich in den letzten 3,5 Jahren auch in vielen anderen Arbeitsgruppen aktiv, im Fragebogen und im wikiprofil habe ich dazu mehr stehen.


Ich hatte Anträge zum Urheberrecht, der Bildung und vielen anderen Bereichen erarbeitet und vertrete so unseren politischen Ansatz in vielen Themenfeldern fachübergreifend .

Ich trete dafür ein Politik mit den Menschen zu machen und nicht über ihre Köpfe hinweg.

Meine Idee zu einer sozialverträglichen Flattax, bei der starke Schultern mehr als schwache tragen, also ein einfaches und gerechtes Steuersystem über alle Einkommen, das darüber hinaus noch eine soziale Absicherung ohne viel Bürokratie und unerträgliches Ausziehen wie für Hartz-IV beinhaltet

wurde erst mit Wilm versucht und dann mit Simon umgesetzt und entwickelte sich zur Grundlage eines Modelles der Sozialpiraten.

An unseren Thüringer Programm, den Leitlinien, habe ich nicht nur massgeblich mitgeschrieben, sondern ebenfalls in meiner Zeit als politischer Geschäftsführer im Landesverband die Arbeit dazu organisiert und strukturiert.

Daneben arbeite ich seit 2009 auf Landes- und Bundesebene im Bereich Presse-/ und Öffentlichkeitsarbeit mit, ich habe unzählige Druckvorlagen erstellt und Texte dafür geschrieben, auch bin ich seit Anfang an bei der Thüringer AG Technik dabei und bin verantwortlich für die Bundeswebsite der Piratenpartei.

So maches heute selbstverständliche Tool oder Arbeitsweise, habe ich mir aus gedacht und eingeführt.

Die Idee des heute in vielen Gliederungen und auch der Bundesebene geläufige und selbstverständlich erscheinende Tagespad stammt von mir,

ebenso wie die Vernetzung über Landesverbandsgrenzen hinweg, die heute als Marina Mumble bekannt ist die vielfältige Ableger fand.

So habe ich immer mit Anregungen versucht, unsere Arbeitsgrundlagen zu verbessern und das miteinander zu stärken.

Nachdem ich bei unserem letzten Landesparteitag nicht mehr für den Landesvorsitz kandidierte, denn ich wolllte wieder mehr Politik machen, habe ich so einiges für uns Piraten bewegt.

Ich habe die grösste Spendenaktion, genannt 100k der Piratenpartei für die BundesIT erfolgreich organisiert,

habe Zeitschriftenveröffentlichungen zu unserem Themen erreicht,

den Bundesvorsitzenden bei einer Podiumsdiskussion mit Bundestagsabgeordneten in Berlin vertreten

und auch Bundesumweltminister Altmaier kennen gelernt, mit dem im Dezember ein ausführliches Gespräch zum Thema Energie geplant ist.

Auch der erste AG übergreifende programmatischen Antrag zwischen zum Teil konkurrierenden AGs, -einigen sicher bereits als "AG Schulterschluss" bekannt-, habe ich angeregt, organisiert und mit viel Einsatz erfolgreich abschließen können. Über eine Unterstützung beim BPT in Bochum würden sich alle beteiligten AGs sicher sehr freuen.

So bin ich bei uns Piraten seit meinem Eintritt täglich intensiv dabei, für uns Piraten, Dinge vorwärts zu bringen und ich mache dies sehr gerne, auch wenn es vom #AdW aus nicht immer einfach ist und mir die Stammtischbesuche oft fehlen.

All diese Arbeiten habe ich immer transparent gestaltet und stand dabei auch für Gespräche offen.

Mit vielen Piraten bin ich gut vernetzt und kann mich auf diese grosse Netzwerk verlassen das in die meisten Landesverbände und viele thematischen Gruppen reicht. Ich kenne viele der aktiven Piraten seit Jahren, habe mit ihnen zusammen bereits so einiges gemacht und tausche mich täglich aus.

Gemeinsam haben wir die Piratenpartei zu einem Erfolgsmodell gemacht. Vielen Dank dafür!

Wir haben so entgegen aller Unkenrufe eine herrliche Zukunft vor uns und es steht eine grosse Aufgabe vor uns. Wir müssen uns jetzt für den Bundestag fit machen, denn wir werden natürlich dort einziehen um die Politik zu ändern.

Ich trete an um mit euch zusammen unsere Ziele in Berlin umzusetzen.

Dieser Aufgabe fühle ich mich gewachsen, wohlwissend, dass diese besonders bei den Piraten keine einfache sein wird.

Ich denke, ich kann uns und unsere Ziele als Piraten in Berlin im Bundestag gut vertreten und bitte euch nun um das Vertrauen euer Spitzenkandidat für die Bundestagswahlen sein zu dürfen.

Vielen Dank!

Ich bin Bernd und wir sind Piraten!