Benutzer:Manfred TH

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Kurzprofil
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Persönlich
Nick: Manfred TH
Wohnort: Erfurt
Berufl. Qual.: Dipl.Inf.
Tätigkeit: Software-Entwickler
Geburtstag: 1970
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Mitgliedsnummer: 48xx
Landesverband: Thüringen
politischer Test:
kosmopol. 56%    national.
laizist. 70%    fundamental.
visionär 60%    reaktionär
anarchist. 56%    autoritär
kommunist. 26%    kapitalist.
pazifist. 50%    militarist.
ökologisch 22%    anthropozent.
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: manfred(.)schubert(a)piraten(-)erfurt(.)de
Twitter: Manfred_TH
 

Derzeitige Aufgaben

  • Direktkandidat zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 193
  • Ansprechpartner: Urheberrecht
  • Vertrauenspirat des LV Thüringen

Motivation

Viele Menschen müssen heute erkennen, dass Politiker vor Wahlen viel Positives und Sinnvolles erzählen, nach der Wahl dann aber wieder 4 Jahre lang ihre Wünsche und Meinungen ignorieren. Viele haben deshalb schon das Vertrauen in die Politik verloren, so dass die größte politische Gruppe in Deutschland heute die Nichtwähler sind. Eine Partei der Nichtwähler hätte inzwischen die Mehrheit in den Parlamenten und könnte praktisch alles erreichen. Ich möchte diese 'Partei der Nichtwähler' zu einer Zuammenarbeit mit uns PIRATEN bewegen, so dass wir gemeinsam einen Staat schaffen können, der für die Menschen da ist, statt umgekehrt. Ich würde mich freuen, wenn wir es erreichen, dass die Menschen mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, die ihr eigenes Leben betreffen, und das auch in den Jahren zwischen den Wahlen.

Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?

Ich halte das Konstrukt “Koalition” für eins der Grundübel der Politik in diesem Land. Ich will eine All-Parteien-Regierung mit wechselnden Mehrheiten.

Koalitionen widersprechen m.M.n. Art.38 GG: Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich und an Weisungen nicht gebunden. Mit einer Koalition wird unter völliger Missachtung von bis zu 49% der Wähler für mehrere Jahre festgelegt, wie Politik gemacht werden soll. Abstimmungen werden nicht mehr davon abhängig gemacht, ob eine Idee gut ist, sondern davon, von wem diese Idee kommt. “Koalition” in Verbindung mit “Fraktionszwang” führt damit die Idee der Demokratie ad absurdum. Abgeordnete, die bis zu 49% (also 40 Mio. Menschen) repräsentieren, werden so von der Mitbestimmung praktisch ausgeschlossen. Warum haben wir dann überhaupt 600 gewählte Abgeordnete im Bundestag, wenn die Partei-/Fraktions-Führungen anhand eines Koalitionsvertrags praktisch schon vorher festlegen können, wie eine Abstimmung ausgehen wird (und dies mit “Fraktionszwang” auch durchsetzen)? Wir sehen ständig, dass Abgeordnete der 1.0-Parteien gegen ihre eigenen Überzeugungen stimmen, weil ihre Partei das so erwartet.

Eine “Koalition” macht die Politik damit extrem anfällig für Beeinflussung durch Außenstehende. Es genügt, die Fraktions-Chefs der Koalitions-Parteien zu einem Gesetz-Entwurf zu “überreden”. Und unter wirksamer Aushebelung des Art.38 Grundgesetz hat man so bereits die Mehrheit im Parlament.

Ich werde – so gut es nur geht – auf die Abschaffung dieses Konstrukts hinarbeiten und daher auch zu verhindern versuchen, dass sich Piraten an diesem Politikstil beteiligen.

Tolerieren: Das geht genau in die richtige Richtung. In obigem Sinne würde ich gewissermaßen jede Regierung tolerieren, solang damit keine Verbindlichkeit bzgl. der Abstimmungen abgegeben wird. Ich will eine All-Parteien-Regierung mit wechselnden thematischen Mehrheiten. Im Prinzip: Jeder toleriert jeden. (Und ja: eigentlich sind Parteien damit überflüssig.)

Kompetenzen

Auftritte

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