TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll

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Protokoll des 1. Kreisparteitages der PIRATEN Weimar & Weimarer Land

Datum         : 16.06.2013
Ort           : AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen, Erfurter Straße 17, 99423 Weimar
Akkreditierte : 
Gäste         : 6?


Eröffnung durch den Kreisvorstand

15:50 Uhr - Johanna Dorothea Ludwig begrüßt die Versammlung für den Kreisvorstand

Wahl der Versammlungsleitung

Florian Bokor wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen und mit Mehrheit gewählt

Beschluss der Geschäftsordnung

Beschluss der Tagesordnung

Wahl der Protokollanten

  • Katharina Spiel wird mit Mehrheit als Protorotokollantin bestimmt

Abstimmung über Zulassung von Presse und Aufnahmen und Streaming

  • Die Mehrheit stimmt dafür, dies zuzulassen

Wahl der Wahlleitung

  • Joachim Bokor wird durch die Mehrheit als Wahlleiter bestimmt

Bestimmung der Wahlhelfer

  • Erfolgt bei Bedarf

Frage: Wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?

  • Dem ist nicht der Fall

Abstimmungen über Satzungsänderungsanträge Teil 1






  • SÄA 008 Finanzielle Handlungen
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_008
    • Georg Müller stellt den Antrag vor.
    • Es werden grammatikalische Unsauberheiten im Antrag festgestellt und die Problematik von einzelnen Kleinbeträgen angesprochen und Transaktionen ohne Bankkonto problematisiert.
    • Frage: Was sind Kleinbeträge? - Bewusst offengelassen.
    • Es wird erwähnt, dass für grammatikalische Korrektheit und eine bessere Formulierung gesorgt werden kann.
    • Die Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufes der Finanzbuchhaltung erfordert einen derartigen Antrag.
    • Der Antrag will das Vier-Augen-Prinzip wahren, aber dennoch den Geschäftsbetrieb erleichtern. (x2)
    • Der Antrag wird mit der benötigten 2/3 Mehrheit angenommen.



Abstimmungen über Programmanträge


  • PA 002 Unvereinbarkeitserklärung als Präambel unserer Kernthemen
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_002
    • Gilbert Bortfeldt stellt den Antrag vor.
    • Es wird bezweifelt, dass die Form des Antrages und die Festschreibung im Programm hilfreich sind. Es sei eine Aufgabe des Kreisvorstands, die Positionen von Neumitgliedern dahingehend zu überprüfen.
    • Es wird dafür plädiert, den Inhalt des Antrages möglichst oft zu platzieren.
    • Insbesondere in Weimar sei eine solche Präambel im Wahlprogramm angebracht.
    • Der Antrag hat praktische Konsequenzen für die Handhabe mit Menschen, die der Antrag bezeichnet. (Pro-Rede)
    • Der Antrag wird als Phrasendrescherei abgetan.
    • Der Antrag wird mit 2/3 Mehrheit angenommen.




  • PA 007 Abbau von diskriminierenden Rollenbildern
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_007
    • Georg Müller stellt den Antrag vor.
    • Der Inhalt des Antrages steht inzwischen schon in der Präambel (siehe PA 002).
    • Kernbereiche sind Themen, mit denen sich befasst wird. Wenn sich jemand damit beschäftigen will, sei das sinnvoll, diesen Antrag in die Kernbereiche aufnehmen zu können.
    • Man wäre mit dem Antrag auch anschlussfähig an andere Stellen, die ähnliches wollen.
    • Pro Stimmen für den Antrag in das Kommunalwahlprogramm schreiben
    • Der Antrag ist angenommen


Abstimmungen über Satzungsänderungsanträge Teil 2

  • SÄA 003 Zuordnung von Programmanträgen
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003
    • Gilbert stellt den Antrag vor
    • Es wird negative Kritik geäußert. Eine Spezifizierung wäre notwendig. Manchmal werden Anträge auch an das falsche Programm gestellt und sollten dann immer noch verschiebbar sein.
    • Wenn ein Antrag nicht reinpasst, wofür er gestellt wurde, muss er halt abgelehnt werden. Der jetztige Antrag hilft bei der Disziplinierung der Antragsteller.
    • Man kann ja trotz diesem Antrag auf Mitgliederversammlungen immer noch miteinander reden.
    • Befassung vor Ablauf der Antragsfrist gewünscht
    • Die 2/3 Mehrheit wird erreicht und der Antrag angenommen.


Abstimmungen über Sonstige Anträge

  • SA 002 Bestätigung Ämterkummulation Vorsitzende
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002
    • Gilbert Bortfeldt stellt den Antrag vor.
    • Es wird eine Grundsatzrede gegen Ämterkummulation gehalten.
    • Der Antrag sollte nicht unabhängig von den Personen gesehen werden.
    • Es wird im konkreten Fall kein Interessenskonflikt erwartet.
    • Es wird ein konkreter Fall, der eintreten könnte, aufgezeigt.
    • Von den beteiligten Personen werden keine Bedenken erkannt.
    • Frage: Wird eine erneute Kandidatur für den KV-Vorstand stattfinden? - Eher nicht.
    • Ämterkummulation nehme immer mehr zu. Einzelfälle sammeln sich an.
    • Die Ämterkummulation könnte auch hilfreich für den Kreisverband sein. (Dieser Kommentar wird mit einem Zwischenruf begleitet.)
    • Man mache es sich hier auch nicht leicht.
    • Der Antrag wird angenommen.



  • SA 001 Syncronisierung der Mailingliste
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001
    • Benjamin Issleib stellt den Antrag vor.
    • Die Idee wird für unnötig befunden. Es werde lediglich die Trollbarkeit erhöht.
    • Keine Angst vor Trollen. - Freiheit statt Angst.
    • Erfahrung von anderen Kreisverbänden deute auf eine höhere Trollquote hin.
    • Vorteile des Forums für Leute mit vollen Mailfächern werden bennant.
    • Technische Mittel lösen keine sozialen Probleme.
    • Vorschlag: Man könnte ja auch nur ein Forum haben.
    • Der Antrag wird mit 5:4 Stimmen in der vollständigen Variante angenommen.




Verschiedenes

  • Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Anträge.
  • Es gibt dann doch einen GO Antrag auf Verlängerung der Tagesordnung um 1h Grillen.
    • Es gibt eine Gegenrede von der Versammlungsleitung, die gerne sofort die Versammlung schließen möchte.
    • Die Tagesordnung wird nach Abstimmung nicht geändert.
  • Es gibt einen GO Antrag auf nichts.

Ende der Versammlung

Um 17:28 wird die Versammlung überraschend vom Versammlungsleiter abgebrochen. (^^ Beendet)