TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2015.1/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages Weimar & Weimarer Land 2015.1 am 06. Dezember 2015

  • Beginn der Akkreditierung: 13:50 Uhr durch Kathleen
    • 6 akkreditierte Mitglieder (Stand: 14:17 Uhr)
    • Gäste: 5

Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorstand

  • Eröffnung um 14:20 Uhr durch Stefan
  • Grußworte
  • Übergabe an den designierten VL Stefan
    • Stefan übernimmt
    • Vorschlag für die VL Stefan, für die WL Michael
  • Wahl der Versammlungsleitung, Protokollanten und Wahlleitung
    • VL Stefan
      • wurde gewählt
    • Protokoll Stefan
      • wurde gewählt
    • Wahlleiter Michael
      • wurde gewählt
    • das VL/WL/Protokoll wurde von der Versammlung gewählt

Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Aufnahmen und evtl. Gastreden

  • Gäste, Presse, Aufnahmen, Gastreden sind zugelassen

Beschluss der Geschäftsordnung

Bestimmung der Wahlhelfer*innen

  • es wird gebeten, Wahlhelfer zu bestimmen
    • Tobias wird bestimmt
    • Versammlung erhebt keine Einwände
    • Wahlhelfer bestätigt

Beschluss der Tagesordnung

  • Vorschlag für die TO wird vorgestellt

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/Kreisparteitag_2015.1/Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorstand TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung, Protokollanten und Wahlleitung TOP 3 Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Aufnahmen und evtl. Gastreden TOP 4 Beschluss der Geschäftsordnung TOP 5 Bestimmung der Wahlhelfer*innen TOP 6 Beschluss der Tagesordnung TOP 7 Frage zur ordnungsgemäßen Akkreditierung TOP 8 Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder TOP 9 Bericht der Rechnungsprüfung TOP 10 Politische und finanzielle Entlastung des Vorstandes 2014/2015 TOP 11 Wahl des neuen Vorstandes

  • Wahl Vorsitzende*r
  • Wahl Schatzmeister*in
  • Wahl des/ der Stellvertretenden Vorsitzenden

TOP 12 Wahl der Rechnungsprüfer TOP 13 Sonstiges TOP 14 Schließung des Parteitags

  • TO wurde angenommen

Frage zur ordnungsgemäßen Akkreditierung

  • Frage: Wird das Stimmrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
    • Frage an die Versammlung gestellt
    • Es wird kein Stimmrecht eines Anwesenden angezweifelt

Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder

Tätigkeitsbericht Tobias Könitzer

(14:28 Uhr)

    • hat an allen Veranstaltungen des KV teilgenommen
    • Frage: Was hat dir besonders gut gefallen?
      • Antwort: Die 1. VoSi, klang gut und motivierend

Tätigekeitsbericht Alexander Heinemann

(14:30 Uhr)

    • hat an beiden VoSis teilgenommen
    • PR-Arbeit via Facebook
    • an fast allen Sitzungen der AG Weimar teilgenommen

Tätigkeitsbericht Michael Bahr

(14:31 Uhr)

    • Bar (6.12.): 65,23 €
    • Kontostand s. Wiki
    • an allen VoSi in der vergangenen Legislatur teilgenommen

Tätigkeitsbericht Stefan Winzer

(14:33 Uhr)

  • vollständiger Bericht:

http://wiki.piraten-thueringen.de/T%C3%A4tigkeitsbericht_2014-2015_T%C3%A4tigkeitsbericht_30.11.2014_-_06.12.2015

  • an allen Sitzungen des Vorstands & am KPT2015.1 (^^) teilgenommen
    • Einladungen, Vor- /Nachbereitung,
    • Protokoll (Verwaltungsfoo)
  • Presse-/Öffentlichkeitsarbeit - überwiegend als Lektor
  • Vorbereitung & Orga KPT
  • eine Beauftragung initiiert
  • potentieller Ansprechpartner der Presse, jedoch im gesamten Kalenderjahr keinerlei Anfragen

Bericht der Rechnungsprüfung

  • Franco stellt Bericht vor
    • Kassenprüfung fand am 06.12.2015 statt
    • Beschlüsse stimmen mit Buchungen überein / nicht überein
    • Handkasse stimmt mit Erfassung per 06.12.2015 überein / nicht überein
    • empfiehlt uneingeschränkte finanzielle Entlastung des Vorstandes

Politische und finanzielle Entlastung des Vorstandes 2014/2015

  • wird einzeln gemacht
    • Entlastung von Tobias
        • mit 6 JA / 0 ENTHALTUNG / 0 NEIN entlastet
    • Entlastung Alexander
        • mit 5 JA / 0 ENTHALTUNG / 0 NEIN entlastet
    • Entlastung Michael
        • mit 5 JA / 0 ENTHALTUNG / 0 NEIN entlastet
    • Entlastung Stefan
        • mit 5 JA / 0 ENTHALTUNG / 0 NEIN entlastet


Wahl des neuen Vorstandes

  • Klärung zur Vorstandszusammensetzung
  • Frage: Wieviele Vorstandsmitglieder sollen gewählt werden? (§18.1 Satzung)
    • Im neuen Vorstand soll es neben Vorsitz und Schatzmeister folgende weitere Ämter geben:
      • Stellv. Vorsitzender
  • Wahl Vorsitzende*r
  • VL übergibt an den WL
  • Kandidatenliste für Vorsitzende*r durch den WL eröffnet
  • Vorschläge:
    • Alexander Heinemann
  • Kandidatenvorstellungen & Befragung
    • Alexander stellt sich vor
      • kurze Befragung nach der persönlichen Wohnsituation (ist dein Keller schon wieder trocken?)
      • Ja
  • Kandidatenliste ist geschlossen
  • Abstimmung wird vorbereitet, die Wahl ist geheim.
  • Wahlprozedere wird erklärt und vorgeführt
  • Wahlzettel werden ausgegeben
  • leere Wahlurne wird gezeigt und verschlossen
  • Wahlgang wird um 14:45 Uhr eröffnet.
  • Wahlgang wird um 14:47 Uhr geschlossen.
  • Verkündung des Wahlergebnisses
    • 6 abgegebene Stimmen, davon 6 gültig.
    • mit 6 JA / 6 ENTHALTUNG / 6 NEIN gewählt
    • Alexander zum Vorsitzenden gewählt. Alexander nimmt die Wahl an


  • Wahl Schatzmeister*in
  • VL übergibt an den WL
  • Kandidatenliste für Schatzmeister*in eröffnet
  • Vorschläge
    • Michael Bahr
    • Kathleen Götz
  • die WL wechselt während dieser Wahl an Tobias Könitzer (14:50 Uhr), zum Wahlhelfer wird Gilbert ernannt
  • Kandidatenvorstellungen & Befragung
    • Michael stellt sich vor
    • Kathleen stellt sich vor
  • Kandidatenliste ist geschlossen
  • Abstimmung wird vorbereitet, die Wahl ist geheim.
  • Wahlprozedere wird erklärt und vorgeführt
  • Wahlzettel werden ausgegeben
  • leere Wahlurne wird gezeigt und verschlossen
  • Wahlgang wird um 14:52 Uhr eröffnet.
  • Wahlgang wird um 14:54 Uhr geschlossen.
  • Verkündung des Wahlergebnisses
    • 6 abgegebene Stimmen, davon 6 gültig.
    • Michael: mit 1 JA / 0 ENTHALTUNG / x NEIN gewählt
    • Kathleen: mit 3 JA / 0 ENTHALTUNG / x NEIN gewählt
    • Beide Wahlvorschläge werden mir 0 JA / 0 Enthaltung / 2 NEIN abgelehnt
    • Kathleen zum Schatzmeister gewählt. Kathleen nimmt die Wahl an
  • (Pause von 14:54 bis 15:04)
  • Wechsel der WL um 15:04 Uhr auf Michael
  • Wahl des/ der Stellvertretenden Vorsitzenden
  • VL übergibt an den WL
  • Kandidatenliste für Stellvertretenden Vorsitzenden eröffnet
  • Vorschläge
    • Oliver Kröning
  • Kandidatenvorstellungen & Befragung
    • Oliver stellt sich vor
      • Frage: Wie agierst du, wenn es einen Interessenskonflik wegen Doppelmitgliedschaft PIRATEN/Die Partei gibt?
      • Antwort: Konzentriere mich auf kommunaler Ebene vollends auf PIRATEN
  • Kandidatenliste ist geschlossen
  • Abstimmung wird vorbereitet, die Wahl ist geheim.
  • Wahlprozedere wird erklärt und vorgeführt
  • Wahlzettel werden ausgegeben
  • leere Wahlurne wird gezeigt und verschlossen
  • Wahlgang wird um 15:07 Uhr eröffnet.
  • Wahlgang wird um 15:08 Uhr geschlossen.
  • Verkündung des Wahlergebnisses
    • 6 abgegebene Stimmen, davon 6 gültig.
    • mit 5 JA / 1 ENTHALTUNG / 0 NEIN gewählt
    • Oliver zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Oliver nimmt die Wahl an


Wahl der Rechnungsprüfer

  • Vorschläge:
    • Franco Zizzo
  • Es wird offen abgestimmt.
  • Franco wurde gewählt und nimmt die Wahl an.
  • Schließung der Wahlen um 15:12 Uhr durch den WL
  • VL übernimmt und dankt WL und Wahlhelfer für geleistete Arbeit

Sonstiges

  • es liegt ein Antrag zur Gebietsreform von Oliver vor
  • wird als 'sonstiger Antrag' dem Plenum vorgestellt
    • Antragstext Antrag 1:

Für große Unruhe in Weimar quer über fast alle Parteigrenzen hinweg sorgt eine zum Damoklesschwert hochstilisierte Reform, die in Sachsen und McPomm schon unlängst durchgeführt wurde, in Thüringen aber aus Gründen der Klientelwirtschaft von der CDU stets verschleppt wurde: Die Gebietsreform. Man ist sich natürlich auch bei den Weimarer Parteien, einschließlich der CDU, darüber im Klaren, dass es eine Gebietsreform geben muss, aber bitte nur bei den anderen. Weimar ist schließlich der Nabel der Welt.

Auch die Weimarer PIRATEN wären darüber betrübt, wenn die Klassikerstadt ihre Kreisfreiheit verlöre, doch sind wir in erster Linie Realpolitiker. Deswegen unterbreiten wir folgenden Lösungsvorschlag, bei dem der speziellen Befindlichkeit der Klassikerstadtmenschen Rechnung getragen wird.

Es möge ein Großkreis Weimar entstehen. Der Großkreis Weimar soll den Ländereien des ehemaligen Großherzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach weitestgehend entsprechen. Dieses Gebiet umfasst außerhalb Weimars und des Weimarer Landes unter anderem Jena, Ilmenau, Eisenach, Neustadt an der Orla und Rastenberg. Große Kreisstadt ist selbstverständlich Weimar.

  • Fragen an den Antragssteller
    • Wie kann die Piratenpartei helfen, diesen Antrag zu realisieren?
      • Antwort: Als Ansprechpartner zur Verfügung stellen; falls Stadtrat und OB sich weigern, andere Mittel und Wege
    • In wie weit unterstützt der neue Vorstand diesen Antrag, wenn er durch den Stadtrat T. Brückner im Stadtrat vorgestellt wird?
      • Antwort: Antragssteller wird Antrag aus dem Auditorium heruas durch laute Akklamation unterstützen.
  • Abstimmung des Antrages
    • Der Antrag in vorliegender Form wird mit 5 / 1 / 0 angenommen.
  • Redebeitrag von Franco
    • Weimar GmbH bekommt 1,5 Mio €/Jahr
    • hat laut seiner Meinung auch ohne die Zuwendung auszukommen, daher solltte gefordert werden diese zu streichen
    • Verein zur Förderung(?) der Weimarer Republik, unterstützt durch Carsten Schneider (SPD)
    • erhält 300.000€ an finanzieller Unterstützung (Defizitausgleich durch die Stadt als 100%iger Gesellschafter)
    • mindestens Unterstützung dieser Art streichen, auf jeden Fall dagegen halten


  • Antrag 2: Der KV beschließt, den Stadtrat T. Brückner zu ermächtigen, die Haushaltslage der Weimar GmbH zu prüfen und Gespräche aufzunehmen, mit dem Ziel, einen Antrag in den SR einzubringen, der darauf abzielt, dass der Haushalt der Weimar GmbH ab 2017 kostendeckend ist/arbeitet.
    • Der Antrag wurde einstimmig angenommen
  • Antrag 3: Der KV Weimar & Weimarer Land beschließt, seinem Stadtrat zu empfehlen, einen Antrag in den SR einzubringen, dass die Stadt Weimar nicht die Stadt der Museen wird - insbesondere keinen weiteren Verein wie z. B. "Weimarer Republik e.V." - in der Stadt Weimar anzusiedeln. Begründung: Das Thema "Weimarer Republik" ist für den Demokratisierungsprozess Deutschlands ein so zentrales Thema, dass dies unserer Meinung nach ausschließlich in einer Bundesstiftung entsprechend gewürdigt werden kann.
    • Der Antrag wurde einstimmig angenommen
  • Grußworte des neuen Vorstandes
  • Dank an die VL und WL
  • Dank an die Wahlhelfer, das Protokoll und die Vorbereitung des KPTs

Schließung des Parteitags

  • Stefan schließt die Sitzung um 15:53 Uhr