TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Programmantrag - 007

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA007
Einreichungsdatum 03.01.2014
Gliederung Kreisverband Erfurt
Antragsteller Markus0071
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Stadtentwicklung und Umwelt
Zusammenfassung des Antrags anhängen: "weil bereits geltendes Recht in Deutschland"
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 19.01.2014
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Apply.png Angenommen

Antragstitel

Erfurt Barrierefrei

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text

Eine zeitnahe Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist für die PIRATEN Erfurt eine zentrale Forderung.

durch den neuen Text

Eine zeitnahe Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist für die PIRATEN Erfurt eine zentrale Forderung, weil bereits geltendes Recht in Deutschland.

zu ersetzen.

Antragsbegründung

Oftmals werden Kostenfaktoren als Hindernis für den Inklusionsgedanken bzw. inklusives Handeln vorgeschoben. Somit wird nach wie vor der Eindruck den Betroffenen vermittelt, wir sollten doch dankbar sein und dürfen nicht so viel verlangen. Deutschland hat sich jedoch bewusst den UN BRK angeschlossen und somit ist es geltendes Recht. Ich habe das auch mit Ulrike Pohl abprüfen lassen, die dafür ist.

Piratenpad

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Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

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Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen