TH:Kreisverband Gotha/Kreisparteitag 2014.1

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Protokoll zum Kreisparteitag der PIRATEN Gotha Datum: Samstag, den 11. Oktober 2014 Beginn der Akkreditierung: 12:30 Uhr Beginn der Veranstaltung: 13:00 Uhr Ort: “S’Limerick” Irish Pub Buttermarkt 4 99867 Gotha

TH:Kreisverband Gotha KPT2014.1/Tagesordnung Vorläufige Tagesordnung:


1. Formalia Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes durch Enrico Stiller

Wahl des Versammlungsleiters (VL)

  • Vorstellung der Kandidaten für den VL
    • Kandidat: Andreas Kaßbohm
    • Wahl der VL
    • Andreas Kaßbohm wird zum WL gewählt
    • VL stellt fest, dass fristgerecht geladen wurden

Wahl des Wahlleiters (WL)

  • Vorstellung der Kandidaten zum WL
    • Kandidat: Thomas Hupel
    • Wahl des Wahlleiters
    • Thomas Hupel wird zum WL gewählt
    • Bestimmung der Wahlhelfer: Sebastian Beitlich

Wahl des Protokollanten

  • Vorstellung der Kandidaten für das Protokollanten
    • Kandidat: Christoph Höfferl
    • Wahl des Protokollanten
    • Christoph Höfferl wird zum Protokollanten gewählt

Ergänzungen und Bestimmung der Tagesordnung Beschließen der Geschäftsordnung Zulassung von Presse und Gästen Zulassen von Bild- ,Ton- und Filmaufnahmen Bestätigt

Wahl der Rechnungsprüfer Marko Göhring & Christoph Höfferl Bestätigt

TO wird abgestimmt TO wurde angenommen

GO wird abgestimmt GO angenommen

2. Vorstandswahlen

Rechenschaftsberichte des Vorstandes

Vorsitzender - vorzeitig zurückgetreten

1. Stellvertreter - Enrico Stiller - gibt Bericht ab einzusehen im WIKI

2. Stellvertreter - Michael Gerlach - Tätigkeitsbericht nicht im WIKI, zählt alle Tätigkeiten auf

Schatzmeister - Gerrit Jeron - im WIKI nach 4.4.14 nicht weitergeführt, ist aber einsehbar bei Gerrit Jeron

Frage von Bratwurst: Wie wird mit den Fraktionsbeiträgen umgegangen? Gerrit: kümmert sich drum das in Erfahrung zu bringen

Bericht der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer Marko Göhring und Christoph Höfferl geben die Berichte über die Kassen ab. Keine Mängel Aktueller stand der Kassen zum 10.10.2014 Barkasse: 91.89 € Konto: 292,53 €

Entlastung des Vorstands

Der alte Vorstand wird am Block entlastet.

TO Änderung

  • Antrag zur Abstimmung darüber, dass der neue Vorstand vom KPT beauftragt wird, Andreas Dötsch als Vorsitzender a.D.schriftlich für die geleistete Arbeit dankt.
  • Antrag wurde angenommen


VL übergibt an WL


Wahlen

Vorstandsvorsitzenden

    • Eröffnung der Kandidatenliste für den Vorsitzenden
    • Kandidat 1: Bettina Gerlach
    • Kandidat 2: Michael Gerlach
    • beide nehmen Kandidatur an
    • die Kandidatenliste wird geschlossen, der VL übergibt an den WL
    • Michael stellt sich vor
    • Fragen: Denkst du dass du das zeitlich verfügbar bist? - Antwort: Nein
    • Bettina stellt sich vor
    • Frage welchen Flügel rechnest du dich zu: linksliberal oder sozialliberal? - Antwort: sozialliberal
    • der WL erklärt die Wahl
    • Wahlgang 1 wird eröffnet
    • Wahlgang 1 wird geschlossen
    • Kandidat 1 = Michael Gerlach
    • Kandidat 2 = Bettina Gerlach
    • Abgegebene Stimmen: 12
    • Gültige Stimmen:12
    • Kandidat 1: Michael Gerlach erhält 5 Stimmen
    • Kandidat 2: Bettina Gerlach erhält 11 Stimmen

Bettina Gerlach ist zum Vorsitzenden gewählt

    • Bettina Gerlach nimmt die Wahl an und bedankt sich


VL übergibt an WL


stellvertretende Vorsitzende

    • Abstimmung darüber ob einzeln oder als Block gewählt wird, da mehrere Stellvertreter gewählt werden sollen.
    • Ergebnis: im Block
    • Neuwahl der stellvertretenden Vorsitzenden
  • Eröffnung der Kandidatenliste für die stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden
    • Kandidat 1: Michael Gerlach
    • Kandidat 2:Enrico Stiller
    • Kandidat 3 Christoph Höfferl
    • keine weiteren Kandidaten
    • Kandidat 1:Michael Gerlach stellt sich vor
    • Kandidat 2: Enrico Stiller stellt sich vor
    • Kandidat 3: Christoph Höfferl stellt sich vor
    • die Kandidatenliste wird geschlossen, der VL übergibt an den WL
    • der WL erklärt die Wahl
    • Wahlgang 2 wird eröffnet
    • Wahlgang 2 wird geschlossen
    • Abgegebene Stimmen:12
    • Gültige Stimmen:12
    • Kandidat 1: Michael Gerlach ist mit 11 Stimmen gewählt - 2. SV
    • Kandidat 2: Enrico Stiller ist mit 12 Stimmen gewählt -> 1. SV
    • Kandidat 3: Christoph Höfferl ist mit 9 Stimmen gewählt -> 3. SV
    • alle nehmen die Wahl an


VL übergibt an WL


Schatzmeister

  • Eröffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister
    • Kandidat: Gerrit Jeron
    • Gerrit Jeron stellt sich vor
    • keine weiteren Kandidaten
    • die Kandidatenliste wird geschlossen, der VL übergibt an den WL
    • der WL erklärt die Wahl
    • Wahlgang 3 wird eröffnet
    • Wahlgang 3 wird geschlossen
    • Abgegebene Stimmen:12
    • Gültige Stimmen:12
    • Gerrit Jeron ist mit 11 Stimmen gewählt
    • Gerrit Jeron nimmt Wahl an


VL übergibt an WL


Rechnungsprüfer

  • Eröffnung der Kandidatenliste für die Rechnungsprüfer
    • Kandidat 1: Marko Göring
    • Kandidat 2: Wim Negelen
    • Marko stellt sich vor
    • Wim stellt sich vor
    • keine weiteren Kandidaten
    • die Kandidatenliste wird geschlossen, der VL übergibt an den WL
    • der WL erklärt die Wahl, es wird per Approval Voting gewählt
    • Wahlgang 4 wird eröffnet
    • Wahlgang 4 wird geschlossen
    • Abgegebene Stimmen:12
    • Gültige Stimmen:12
    • Marko Göhring ist mit 10 Stimmen gewählt
    • Wim Negelen ist mit 11 Stimmen gewählt
    • beide Kandidaten sind gewählt
    • beide nehmen Wahl an


VL übergibt an WL


Pause 14:11 Weiter 14:22


3. Satzungsänderungsanträge

Satzungsänderung 001

  • Abstimmung über Satzungsänderung
    • Antrag wurde von Gerrit Jeron fristgerecht eingereicht am 12.09.2014

Lieber Vorstand des KV Gotha, hiermit beantrage Ich eine Erweiterung unserer Satzung, zu § 11 – Auflösung und Verschmelzung. § 11 – Auflösung und Verschmelzung (1) Die Auflösung des Kreisverbandes kann nur durch einen Beschluss des Kreisparteitages mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Landesparteitages bekräftigt werden.

  • Die Erweiterung soll lauten:

(2) Die Verschmelzung des Kreisverbandes mit einem anderen Kreisverband kann nur durch einen Beschluss des Kreisparteitages mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.

oder

(2) Die Verschmelzung des Kreisverbandes mit einem anderen Kreisverband kann nur durch einen Beschluss des Kreisparteitages mit einer Mehrheit von drei Vierteln der zum Kreisparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.

  • Es soll über BEIDE Anträge abgestimmt werden.

Sie unterscheiden sich in der Höhe der Mehrheit, ob 2/3 oder 3/4.

  • Begründung:

Um unsere Strukturen zu straffen, die Einzelnen Piraten zu entlasten und mit guten Beispiel, einer Kreisreform voran zu gehen. Kann es von nutzen sein, wenn wir unseren KV. mit einem anderen verbinden. Zum Bsp. mit dem KV. Illmkreis, da sowieso der Wahlkreis zur Bundestagswahl, schon aus dem LK.Gotha und dem LK.Illmkreis besteht.

Hierbei berufe ich mich auf: § 10 – Satzungs- und Programmänderung (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Kreisparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Kreisparteitages beim Vorstand eingegangen ist. (5) Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-gotha.de oder per Brief an die offizielle Adresse zugegangen ist. Im Übrigen können Anträge formfrei gestellt werden.

  • Es wird darüber abgestimmt ob eine öffentliche oder geheime Abstimmung erfolgen soll?
  • Ergebnis: es wird geheim abgestimmt


Redebeiträge: - Sebastian zählt seiner Meinung nach Vor- Und Nachteile auf und meint den Antrag abzulehnen und eine zukünftigen Fusionierung abzulehnen - Gerrit hofft, dass wir das niemals machen müssen, aber für den Notfall sollte dies Änderung gemacht werden, falls der KV-Gotha schrumpfen sollte. Bittet um Zustimmung. - Felix sieht es als offene Möglichkeit, es gibt erstmal keine Veränderung in der momentanen Arbeit. Bittet um Zustimmung, spricht sich für 3/4 Mehrheit aus - Thomas es geht nur darum falls die Eventualität eintreffen sollte. Generell skeptisch über eine Fusionierung - Andreas sieht es als Bündelung von Kräften bei einer Eventualität. Man gäbe kreisfreien Regionen die Möglichkeiten der Abdeckung. Kreisverband könnte erweitert werden in den Regionen die bisher durch den Kreis nicht abgedeckt sind. Optional! Bittet um Zustimmung. - Sebastian widerspricht der Gebietserweiterung.

VL übergibt an WL

Geheime Wahl über Satzungsänderungsantrag 001 Verschmelzung
Wahl beginnt
Wahl beendet
Abgegebene Stimmen:12
Gültige Stimmen:12
Ja: 8 Stimmen
Nein: 4 Stimmen
Ergebnis: 2/3 Mehrheit ist erreicht → Antrag auf Satzungsänderung wurde angenommen


4. Schlusswort

Schlusswort durch Bettina Gerlach der neuen Vorsitzenden des KV-Gotha.


Andreas Kaßbohm schließt den KPT 14:47