TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal

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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2012.2 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Legende
Prüfstatus Antragsstatus

ungeprüft - Antrag ungeprüft
geprüft - Antrag geprüft
abgelehnt - Antrag abgelehnt/nicht eingereicht
nach Fristablauf gestellt - Antrag nach Fristablauf gestellt
eingereicht - Antrag ordnungsgemäß eingereicht

nicht abgestimmt - noch nicht abgestimmt
angenommen - Antrag angenommen
abgelehnt - Antrag abgelehnt
zurückgezogen - Antrag zurückgezogen
verändert angenommen - Antrag verändert angenommen

Zustimmungstabelle
+10 +9 +8 +7 +6 +5 +4 +3 +2 +1 0 -1 -2 -3 -4 -5 -6 -7 -8 -9 -10


Programmanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
[2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|thueringen.de/TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag ] Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung Simon eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
001 Eigenständigkeit von Kommunen Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
002 Änderung von Programmpunkt 2.2.4 (Nachvollziehbare und angemessene Kosten für Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz) Volta eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
003 Breitbandausbau Thüringen bis 2015 Krokofanta abgelehnt bzw. nicht eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
004 gemeinsames Sorgerecht ab Geburt Blitzbirne eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
005 Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung Cain eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
006 Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung Janetworkx eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
007 Wahlrecht ab 14 Benutzer:PeterGold eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
008 Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung Cain eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
009 Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie AG Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
010 Konsequente Umsetzung des Heimgesetzes in Thüringen Wieland Rose, Clemens Beckstein, Frank Cebulla, Simon Stützer, Wilm Schuhmacher eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
011 Ablehnung einer gesetzlichen Quote Wieland Rose, Clemens Beckstein, Frank Cebulla, Simon Stützer, Wilm Schuhmacher eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
012 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Markus0071 eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
013 Verbraucherschutz - Grundsatzprogramm Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
014 Kollektive Rechtsdurchsetzung stärken durch Einführung des Verbandsklagerechts im Verbraucherbereich Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
015 Gestaltung des Sportunterrichtes an Schulen - Gesamt Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
016 Sport I Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
017 Sport II Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
018 Demokratischer Reset der EU I Frank Cebulla, Clemens Beckstein, Simon Stützer, Wilm Schuhmacher, Wieland Rose, Robert Manigk eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
019 Sport III Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
020 Sport IV Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
021 Sport V Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
022 Demokratischer Reset der EU II Frank Cebulla, Clemens Beckstein, Simon Stützer, Wilm Schuhmacher, Wieland Rose, Robert Manigk abgelehnt bzw. nicht eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
023 Sport VI Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
024 Änderung § 43 Absatz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Tbuexe eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
026 Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur Digitalen Kommunikation Käptn Nemo eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
027 Sozialverträgliche Anpassung der Zeitarbeit/Leiharbeit Käptn Nemo eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
028 Infrastrukturausbaukoordinierung Käptn Nemo eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
029 Konsequente Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention - Kinderrechte ins Grundgesetz! Frank Cebulla, Clemens Beckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
030 Freie Lehrmittel Käptn Nemo eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
031 Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe Unterstrichmoepunterstrich, Käptn Nemo eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
032 Schienenverkehr in Thüringen Onlineflow eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
033 Re-Regulierung der Leiharbeit I Heidrun Jänchen, Clemens Beckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
034 Re-Regulierung der Leiharbeit II Cbeckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
035 Re-Regulierung der Leiharbeit III Cbeckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
036 Re-Regulierung der Leiharbeit IV Cbeckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
037 Regulierung von Werkverträgen I Cbeckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
038 Regulierung von Werkverträgen II Cbeckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
039 Verbot der Vermittlung unbezahlter Praktika zur "Erprobung" von Arbeitslosen Cbeckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
040 Netze in Bürgerhand Frank, Wilm, Clemens, Simon, Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
041 Finanzen Blitzbirne eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
042 Das Recht von Kindern auf körperliche Unversehrtheit schützen! Frank Cebulla, Clemens Beckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
043 Wirtschaft und Wirtschaftspolitik Blitzbirne eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
044 Ausweitung der umlagefinanzierten Sozialversicherung Astockma, Programm-Crew aus Jena eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
046 Landgemeinde Blitzbirne eingereicht Abgelehnt Unterstützung
047 Angleichung Ost-West Rente Blitzbirne eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
048 Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt Beni eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
050 Open Acces und Recht auf Masterplatz, Hochschulautonomie Possi26 eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
051 Europäische Einigung Philipp Lehmann, Christian Beuster, Jana Schütz, David Reinhardt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
052 Karenzzeit für Minister, Staatssekretäre und Referatsleiter Gerald eingereicht Abgelehnt Unterstützung
053 Karenzzeit für Minister, Staatssekretäre und Referatsleiter Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
054 "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
055 "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I Gerald eingereicht Abgelehnt Unterstützung
056 "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" II Gerald eingereicht Abgelehnt Unterstützung
057 "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
058 "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
059 "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" V Gerald eingereicht Abgelehnt Unterstützung
060 Umfassendes und dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz in Thüringen Janetworkx eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
061 eingeschränktes Wahlrecht ab 16 Brrzzt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
062 Umsetzung des Inklusionsgedanken eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
063 Nebentätigkeit von Abgeordneten I Simon eingereicht Angenommen Unterstützung
064 Nebentätigkeit von Abgeordneten II Simon eingereicht Abgelehnt Unterstützung
065 Nebentätigkeit von Abgeordneten III Simon eingereicht Abgelehnt Unterstützung
066 Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Simon eingereicht Abgelehnt Unterstützung


Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Prinzip des limitierten Mandates Cbeckstein eingereicht Angenommen Unterstützung
002 Streichung von "Pflicht" aus §3 (1) der Satzung der Piratenpartei Thüringen Volta abgelehnt bzw. nicht eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
003 Trennung von Amt und Mandat auf Landesebene Possi26 eingereicht Abgelehnt Unterstützung
004 Antragseinreichungsformalien CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
005 Aufhübschung der Satzung CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
006 Trennung von Parteiamt und Mandat ebenenübergreifend Possi26 eingereicht Angenommen Unterstützung
007 Satzungändernde Mehrheit Aufhebung Trennung Amt und Mandat Possi26 eingereicht Angenommen Unterstützung
009 Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
010 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
011 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
012 Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
013 Neuwahl bei Rücktritt vom Amt Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
014 Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
015 Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
016 Zulassung von Gästen Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Befugnis des Landesvorstandes für die Beschließung von Positionspapieren Benutzer:PeterGold eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
002 Abschaffung der Thüringer Hauptmailingliste Cat ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
003 Beschneidung - Gegen rituelle Körperverletzung an Minderjährigen Blitzbirne eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
004 Neuwahl der Moderatoren für die Mailingliste Thüringen Frank11 ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
005 Änderung der Moderationsregeln für Mailinglisten Frank11 ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
006 Änderung der Moderationsregeln für Mailinglisten II Frank11 ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
007 Kein Ankauf von Meldedaten Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
008 Erste Hilfe Unterricht in Schulen Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
009 Landeseinheitlicher Notfallkoffer im Medizinischen Bereich Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
010 sofortige Einführung eines Thüringer Liquid Feedback Käptn Nemo eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
011 Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei Volta eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
012 Abschaffung der Moderation/ Zensur eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
013 Wahl eines oder mehrerer Vertrauenspiraten Blumenauseis, Gerald, Volta eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
014 Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft Bernd eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
015 Beitritt Bündnis "Neue Energie in Thüringen - Energiewende jetzt!" SteffenO eingereicht Angenommen Unterstützung